Der Katzenkönig

Über den Großen Zapfenstreich, das höchste militärische Zeremoniell der Bundeswehr, mag jeder denken, was er will. Man muss das mit Trara unterlegte Bild von uniformierten Soldaten im Fackelschein nicht mögen. Man darf aber, und wenn die politische Elite unseres Landes ihr Vergnügen an dieser tradierten Choreographie findet, dann sei es ihr gegönnt. Als Pfandfinder habe ich vergleichbare Szenen gemocht, und es wäre eine glatte Lüge zu behaupten, dass ich mich heute dafür schäme.

Von den Herren Scheel, von Weizsäcker, Herzog und Köhler ist nicht bekannt, dass sie den Großen Zapfenstreich aus Prinzip ablehnen. Trotzdem haben diese als einzige noch lebenden Ex-Bundespräsidenten ihre Teilnahme am Großen Zapfenstreich für Wulff abgesagt. Nichts Genaues weiß man nicht, aber ich wage zu behaupten, dass sie hiermit ihre Verachtung ausdrücken wollen. Auch amtierende Spitzenpolitiker wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Steinmeier wollen dem Event fernbleiben. SPD-Generalsekretärin Nahles wird gar mit den Worten zitiert, ihr sei

niemand bekannt, der aus der SPD-Führung daran teilnimmt.

Es hat geschmerzt, Wulff in seinem berüchtigten TV-Interview sagen zu hören, dass, wer ohne Sünde sei, den ersten Stein werfen solle. Mir ist kein anderer Fall bekannt, in dem sich jemand unter Berufung auf dieses Bibel-Wort selbst vergibt. Mittlerweile frage ich mich aber, ob das Zitat nicht sogar passt.

Kann sich Köhler diesen Übermut leisten? Ist es wirklich nötig, dass von Weizsäcker, dessen Verdienste ich anerkenne, Wulff so erniedrigt? Wulff ist nicht der erste und auch keineswegs der offenkundig schlimmste Spitzenpolitiker, der zurücktreten musste. Er ist aber, wenn ich nicht irre, der erste, bei dem man sich wegen der Teilnahme an diesem Uniform-Trara dermaßen anstellt.

Wulff scheint sich zu einem Prügelknaben zu entwickeln. Meine biblische Assoziation ist indes nicht die Frau, die Jesus vor der Steinigung rettet; meine Assoziation ist Zacharias. So gesehen passt das von Wulff gewählte Zitat dann nicht, aber die Geschichte von dem Zöllner, mit dem niemand etwas zu schaffen haben wollte, und der ja auch tatsächlich selbst ein Sünder war, diese Geschichte hätte Wulff erzählen können.

(Für Juristen und Nichtjuristen)

Die Causa Wulff stellt unser aller Geduld auf eine harte Probe.

Auf der einen Seite ist sie recht spektakulär: Ein Bundespräsident, der sich zu den Grundrechten bekennen muss. Ein Profi-Politiker, der nach weit mehr als den 90 Tagen, die man einer Regierung dafür einräumt, noch nicht in sein Amt gefunden hat („Ich musste ja auch einen Lernprozess machen. Ich bin vom Ministerpräsidenten ohne Karenzzeit zum Bundespräsidenten geworden.“) Eine Regierungschefin, die ihrem Staatsoberhaupt das Vertrauen ausspricht. Ein Beschuldigter, der gar nicht versteht, was man ihm vorwirft („Ich möchte nicht Präsident in einem Land sein, wo sich jemand von Freunden kein Geld mehr leihen kann.“) Ein Sünder, der sich selbst vergibt, und das auch noch unter Hinweis auf die Bibel.

Auf der anderen Seite verleiht die nicht enden wollende Berichterstattung Amt, Amtsinhaber und Lebenssachverhalt ein zu hohes Gewicht.

Nun allerdings wird die Sache spannend. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Aufhebung der Immunität. Wie viele schlaflose Nächte mögen die Ermittlungsbeamten durchlitten haben? Wie sorgfältig haben sie den Fall geprüft? Wie lange haben sie auf eine Idee gehofft, wie man diesen Schritt vermeiden kann? Welcher Staatsanwalt ist schon scharf darauf, gegen den Bundespräsidenten zu ermitteln!

Es lebe das Legalitätsprinzip! Der Rechtsstaat funktioniert.

(Für Juristen und Nichtjuristen)

Erst Karl-Theodor zu Guttenberg, nun Christian Wulff: Nicht der Mangel an Integrität ist das Spektakuläre an diesen Fällen und auch nicht die Impertinenz, mit welcher die Beschuldigten die Öffentlichkeit behandeln. Nein, es ist dieser unfassbare Dilettantismus!

Wenn der Bundespräsident wirklich versucht hat, die BILD mit Kriegsrhetorik davon abzuhalten, seine Story zu veröffentlichen, dann ist das ein Armutszeugnis für Wulff und ein Indiz gegen seinen Respekt vor der Pressefreiheit. Wenn er diese Kriegsrhetorik aber auf einem Anrufbeantworter der BILD-Redaktion oder des Chefredakteurs hinterlassen hat, konserviert für die Ewigkeit, dann muss die Frage erlaubt sein, ob unser Staatsoberhaupt mehr als zwei Schachzüge im Voraus durchdenken kann.

Den Vogel abgeschossen hat indes ein anderer und das auch nur am Rande des Geschehens: Stefan Aust, der ehemalige Chefredakteur des SPIEGEL. In einem WDR-Interview antwortete der Großmeister des Journalismus auf die Frage, wieso die BILD mit der Mailbox-Geschichte nicht selbst an die Öffentlichkeit gegangen sei:

Ich nehme an, weil es natürlich sozusagen eine Grauzone ist. Telefongespräche darf man erstens nicht aufzeichnen, und man darf sie dann auch weder vor Gericht noch sonst irgendwie verwenden.

Aust ist kein Jurist. Man darf ihm keine vertieften Kenntnisse des deutschen Rechts abverlangen. In diesem Fall bin ich allerdings der Meinung, dass ein halbwegs gesundes Rechtsempfinden der Zunge hätte Einhalt gebieten müssen. Es ist doch nicht verboten, einen Anrufbeantworter zu verwenden! Auch ich stelle meinen Anrufern eine Mailbox zur Verfügung, und es würde mich glatt umhauen, wenn, kaum dass jemand eine Nachricht hinterlassen hat, der Staatsanwalt anklopfte.

Es ist nicht verboten, Telefongespräche aufzuzeichnen. Es ist lediglich verboten, Telefongespräche unbefugterweise aufzuzeichnen. Wer auf einen Anrufbeantworter spricht, erklärt damit sein Einverständnis mit der Aufnahme. Er legitimiert den Vorgang rechtlich und stattet den Eigentümer der Mailbox mit der die Rechtswidrigkeit der Aufzeichnung ausschließenden Befugnis aus.

Norm: § 201 StGB