Kommentare für Der Katzenkönig http://katzenkoenig.net Auch hinter einem Täter kann ein Täter stehen. Thu, 23 Feb 2012 08:54:00 +0000 hourly 1 http://wordpress.com/ Kommentar zu ZeitZeichen von CM http://katzenkoenig.net/2012/02/21/zeitzeichen/#comment-597 Thu, 23 Feb 2012 08:54:00 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=5036#comment-597 “Auf ein Wort” kenne ich gar nicht.

]]> Kommentar zu ZeitZeichen von fernetpunker http://katzenkoenig.net/2012/02/21/zeitzeichen/#comment-596 Wed, 22 Feb 2012 23:23:00 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=5036#comment-596 Oder war es “Auf ein Wort”?

]]> Kommentar zu ZeitZeichen von fernetpunker http://katzenkoenig.net/2012/02/21/zeitzeichen/#comment-594 Tue, 21 Feb 2012 19:21:27 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=5036#comment-594 Den Podcast ZeitZeichen habe ich auch abonniert, allerdings unter NRD Info. Genauso habe ich übrigens den Satirischen Wochenrückblick abonniert, den du, glaube ich, auch mal empfohlen hast.

]]> Kommentar zu dejure.org: Paragrafen und mehr von openJur « Der Katzenkönig http://katzenkoenig.net/2011/10/28/dejure-org-paragrafen-und-mehr/#comment-591 Sat, 18 Feb 2012 14:32:44 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4242#comment-591 [...] Beck online und Juris, sind kostenpflichtig. Auf das kostenlose dejure.org habe ich bereits hingewiesen. Mit openJur gibt es eine weitere kostenlose, allerdings auch noch recht junge und darum nicht sehr [...]

]]> Kommentar zu Geschützt: [verify-U] von CM http://katzenkoenig.net/2012/02/17/verify-u/#comment-590 Fri, 17 Feb 2012 17:10:59 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4947#comment-590 Auch die Kommentare sind durch das Passwort geschützt. Kommentar zu Geschützt: [verify-U] von fernetpunker http://katzenkoenig.net/2012/02/17/verify-u/#comment-589 Fri, 17 Feb 2012 17:01:13 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4947#comment-589 Auch die Kommentare sind durch das Passwort geschützt. Kommentar zu Paukenschlag: strafrechtliche Ermittlungen gegen Wulff von fernetpunkerf http://katzenkoenig.net/2012/02/16/paukenschlag-strafrechtliche-ermittlungen-gegen-wulff/#comment-588 Fri, 17 Feb 2012 13:34:56 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4938#comment-588 Ich wüsste nicht, wo ich von “Mangel” oder “Makel” gesprochen hätte. Es gibt aber eben viele Prinzipien und Vorschriften, deren Verletzung keine strafrechtlichen Sanktionen nach sich ziehen. Das Legalitätsprinzip ist aber eines, das pönalisiert ist. Das ist alles, worauf ich hinweisen wollte. Wenn es diese “Pönalisierung” nicht gäbe, wäre meiner Meinung nach der Willkür in der Strafverfolgung nämlich Tür und Tor geöffnet.

]]> Kommentar zu Paukenschlag: strafrechtliche Ermittlungen gegen Wulff von CM http://katzenkoenig.net/2012/02/16/paukenschlag-strafrechtliche-ermittlungen-gegen-wulff/#comment-586 Fri, 17 Feb 2012 08:25:37 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4938#comment-586 § 258a StGB ist die (strafrechtliche) Absicherung des Legalitätsprinzips. Ich verstehe aber nicht, wieso du es als Mangel empfindest, wenn ich das in meinem Blogeintrag nicht ausführe. Ich schreibe davon, dass der Staatsanwaltschaft bestimmt gehofft hat, das Ermittlungsverfahren nicht eröffnen zu müssen, dass er aber wohl keinen Ausweg sah. Damit wird das Legalitätsprinzip vorausgesetzt. Und dann nenne ich es auch noch beim Wort. Dass ich nicht alle Einzelheiten erläutere (Herleitung, Reichweite, Pönalisierung der Verletzung usw.), ist doch kein Makel.

]]> Kommentar zu Paukenschlag: strafrechtliche Ermittlungen gegen Wulff von fernetpunker http://katzenkoenig.net/2012/02/16/paukenschlag-strafrechtliche-ermittlungen-gegen-wulff/#comment-584 Thu, 16 Feb 2012 23:02:20 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4938#comment-584 Das Legalitätsprinzip des § 152 Abs. 2 StPO stellt aber keine Sanktion bereit, falls der Verpflichtung zur Verfolgung nicht genüge getan werden sollte. Denn bei staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen besteht grundsätzlich die Gefahr der politischen Einflussnahme über § 146 GVG.

]]> Kommentar zu Paukenschlag: strafrechtliche Ermittlungen gegen Wulff von helmutkarsten http://katzenkoenig.net/2012/02/16/paukenschlag-strafrechtliche-ermittlungen-gegen-wulff/#comment-583 Thu, 16 Feb 2012 21:57:09 +0000 http://katzenkoenig.net/?p=4938#comment-583 Paragraf 258a ?? Da gibt es einen ganzen Katalog von Auswegen. DER StA soll sich bei mir melden. Durch die mannigfaltigen 258 ‘er, die ICH stellte, habe ich eine ganze Sammlung der abgebuegelten 258′er und die Argumentation der Ablehnungen.

‘Wie meinen Sie ?’

Es macht einen Unterschied, WER Klage (258a) erstellt? “AHA !!”

I rest my case…….

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